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Dokument 18/693

6. April 2026Dokument 18/693 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Carolin Kirsch
VeräußerungLiegenschaftenHaushalts- und FinanzausschussNordrhein-WestfalenBLB NRW
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Veräußertung von Liegenschaften des Bau- und Liegenschaftsbetriebs Nordrhein-Westfalen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen sowie die Bürger und Institutionen in Gummersbach.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird die Zustimmung zur Veräußertung einer spezifischen Liegenschaft in Gummersbach gemäß § 64 Abs. 2 der Landeshaushaltsordnung gefordert.

🔎 Kernergebnisse

Der Haushalts- und Finanzausschuss hat dem Antrag des Ministeriums der Finanzen einstimmig zugestimmt. Die Zustimmung erfolgt auf Grundlage der Vorlage 18/49 und einer korrespondierenden vertraulichen Vorlage.

⚡ Einordnung

Die Zustimmung zur Veräußertung wird von mehreren Fraktionen unterstützt, was auf eine breite politische Einigkeit hinweist. Die Auswirkungen auf die Bürger sind vor allem in der Region Gummersbach spürbar, da es um lokale Liegenschaften geht.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/693, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.