Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD
❓ Drucksache 18/728
6. April 2026Dokument 18/728 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Dr. Martin Vincentz
ImpfpflichtGesundheitswesenBußgelderBetretungsverbote
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu Meldungen, Bußgeldern und Betretungsverboten gegeben.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Beschäftigte im Gesundheitssektor in Nordrhein-Westfalen sowie die zuständigen Gesundheitsämter.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst Fragen zur Anzahl der Meldungen, verhängten Bußgelder und Betretungsverbote sowie zur finanziellen Unterstützung der Gesundheitsämter.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat keine Kenntnis von der Gesamtzahl der eingegangenen Meldungen. Es wurden 131 Bußgeldverfahren und 66 Betretungs- oder Tätigkeitsverbote gemeldet. Finanzielle Mittel in Höhe von 15,74 Millionen Euro wurden zur Verfügung gestellt.