❓ Dokument 18/783
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Besoldung von Richtern in Deutschland im Kontext der EU bewertet. Der Abgeordnete Dr. Werner Pfeil fragt die Landesregierung nach der Attraktivität des Richterberufs und den Auswirkungen auf die Rechtsprechung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Richterinnen und Richter in Nordrhein-Westfalen sowie die Justiz im Allgemeinen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Bewertung der Richterbesoldung im EU-Vergleich, deren Auswirkungen auf die Attraktivität des Berufs und die Qualität der Rechtsprechung gestellt. Zudem wird nach Bestrebungen zur Anpassung der Besoldung gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Richterbesoldung im europäischen Kontext und könnte politische Diskussionen über die Attraktivität des Richterberufs und die Qualität der Justiz anstoßen.