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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

Dokument 18/797

6. April 2026Dokument 18/797 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Markus Wagner, Enxhi Seli-Zacharias
AntisemitismusStraftatenNordrhein-WestfalenKleine AnfragePolitische Kriminalität
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl antisemitischer Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Ziel ist es, die Entwicklung in diesem Bereich zu beleuchten und detaillierte Informationen zu den Straftaten zu erhalten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die jüdischen Gemeinschaften in Nordrhein-Westfalen sowie die allgemeine Öffentlichkeit, die durch antisemitische Straftaten gefährdet ist.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden spezifische Informationen zu antisemitischen Straftaten erfragt, darunter die Anzahl der Straftaten, die Identität der Täter, sowie die Einordnung der Straftaten in Phänomenbereiche politisch motivierter Kriminalität.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie auf die Zunahme antisemitischer Straftaten hinweist und die Landesregierung zur Stellungnahme auffordert. Dies könnte Auswirkungen auf die Sicherheitslage und den Schutz der jüdischen Gemeinschaft in Nordrhein-Westfalen haben.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/797, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.