❓ Illegaler Abfall im Straßenverkehr – unnötige Last für Steuerzahler
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen durch illegalen Abfall im Straßenverkehr, der sowohl die Umwelt als auch die Verkehrssicherheit gefährdet. Es wird auf die Zuständigkeiten des Landesbetriebs Straßen.NRW hingewiesen und die damit verbundenen Kosten und Personaleinsatz thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Ballungsräumen wie den Ruhrmetropolen sowie die Allgemeinheit, die unter den Folgen der Umweltverschmutzung leidet.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Menge des gesammelten illegalen Mülls, den jährlichen Kosten der Beseitigung und den geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Reduzierung der Wegwerfmentalität.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass keine spezifischen Daten zur Entsorgung von Müll aus öffentlichen Abfallbehältern vorliegen. Zudem wird erklärt, dass eine gesonderte Ausweisung von illegal entsorgtem Müll nicht erfolgt, weshalb keine genauen Angaben zu den gesammelten Mengen und Kosten gemacht werden können.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von Klaus Esser von der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, jedoch keine konkreten Zahlen oder Maßnahmen zur Verbesserung der Situation genannt. Es wird auf die hohe Personalkostenbelastung durch die Müllbeseitigung hingewiesen.