❓ Dokument 18/821

Die Kleine Anfrage thematisiert die Zukunft der fünf Clearingstellen in Nordrhein-Westfalen, die Menschen ohne Krankenversicherung unterstützen. Die Fragesteller fragen nach den Plänen der Landesregierung zur Fortführung der Unterstützung und den Alternativen, die ab Herbst 2022 bereitgestellt werden sollen.

Betroffen sind Menschen ohne Krankenversicherung, insbesondere Zuwanderer aus Südosteuropa und ehemals privatversicherte Personen. Auch die Träger der Clearingstellen und deren Mitarbeiter sind betroffen.

Die Fragesteller fragen, wie die Landesregierung die Unterstützung für Menschen ohne Krankenversicherung nach dem Auslaufen der Förderung plant. Sie erkundigen sich nach Alternativen und Perspektiven für die Mitarbeiter der Clearingstellen.

Die Landesregierung hat die Förderung der Clearingstellen bis März 2023 verlängert und plant, ein Konzept zur Verstetigung der Clearingstellen bis Ende des Jahres zu erarbeiten. Es wird auch geprüft, ob online-gestützte Beratungsangebote möglich sind.

Die Landesregierung betont die Wichtigkeit der Clearingstellen für die gesundheitliche Versorgung und plant, die Träger in den Prozess der Konzeptentwicklung einzubeziehen. Die Verlängerung der Förderung um sechs Monate wurde bereits eingeleitet.