❓ Dokument 18/832
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Lage von Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in Nordrhein-Westfalen thematisiert, insbesondere im Kontext der Herausforderungen durch die Pandemie und steigende Kosten. Es wird nach den Bemühungen der Landesregierung gefragt, die Strukturen für pflegende Angehörige zu unterstützen und zu sichern.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind pflegende Angehörige, Kliniken für Vorsorge und Rehabilitation sowie die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die zentrale Fragestellung betrifft die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Kliniken und pflegenden Angehörigen, insbesondere im Hinblick auf den Rettungsschirm und die Finanzierung von Kurmaßnahmen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die Gesetzgebungskompetenz zur Verlängerung des Rettungsschirms beim Bund liegt. Zudem werden Fördermittel für Projekte zur Unterstützung pflegender Angehöriger genannt, die insgesamt 2.501.608 Euro betragen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands eingereicht. Die Landesregierung verweist auf die Notwendigkeit, die Mittel bedarfsorientiert einzusetzen. Es wird auf die Herausforderungen durch die Pandemie und die Energiekrise hingewiesen, die die bestehenden Strukturen gefährden.