❓ Dokument 18/834
📋 Worum geht es?
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) der Landes- und Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen befragt. Es wird kritisiert, dass der letzte Bericht über den Zustand der Straßen seit 2019 aussteht und die Notwendigkeit dieser Erfassung für das Erhaltungsmanagement hervorgehoben.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen sowie die zuständigen Ministerien und Straßenbauverwaltungen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Vorlage eines aktuellen Zustandsberichts, zur Dauer der einzelnen Schritte der ZEB und zu den beauftragten Unternehmen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass der Bericht zur Zustandserfassung und -bewertung 2019 in Vorbereitung ist. Die ZEB-Kampagne ist in fünf Teilprojekte unterteilt, und die Gesamtkosten für die ZEB-Kampagne 2019 betrugen über eine Million Euro. Eine allgemeingültige Aussage zur Dauer der einzelnen Schritte kann nicht getroffen werden.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller kritisieren die ausstehende Veröffentlichung des Berichts zur Zustandserfassung seit 2019. Die Landesregierung nennt die beauftragten Unternehmen und die Kosten der ZEB-Kampagne. Es wird auf frühere Anfragen verwiesen, die ähnliche Themen behandelt haben.