❓ Dokument 18/841
📋 Worum geht es?
Die Anfrage der AfD befasst sich mit der Koordinierungsstelle Muslimisches Engagement in Nordrhein-Westfalen und deren Zusammenarbeit mit der Ditib sowie den finanziellen Unterstützungen seit 2019.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind muslimische Verbände und Organisationen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Ditib.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der Ditib, deren Aufgaben in der Koordinierungsstelle und den finanziellen Unterstützungen durch das Land NRW gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die Ditib an Veranstaltungen der Koordinierungsstelle teilgenommen hat, jedoch keine formelle Zusammenarbeit besteht. Seit 2019 stehen der Koordinierungsstelle zwei Planstellen zur Verfügung, und jährlich sind zwei Millionen Euro für Maßnahmen zur Stärkung muslimischer Organisationen etatisiert.
⚡ Einordnung
Die Fraktion AfD hat die Kleine Anfrage eingereicht. Die Landesregierung bestätigt die finanzielle Unterstützung seit 2019 und verweist auf frühere Drucksachen zur Thematik. Zukünftige Unterstützungen hängen von den Entscheidungen des Haushaltsgesetzgebers ab.