❓ Dokument 18/842
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias (AfD) thematisiert die Situation rund um Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Herausforderungen für die Verwaltung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Bürgerinnen und Bürger, die aus der Kirche austreten möchten, sowie die Amtsgerichte in Nordrhein-Westfalen, die diese Anträge bearbeiten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Aussetzung der persönlichen Abgabe von Kirchenaustrittserklärungen, zur Terminvergabe und zu Wartezeiten aufgeworfen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung stellt klar, dass die Abgabe der Kirchenaustrittserklärungen nicht ausgesetzt wurde und erläutert die rechtlichen Grundlagen. Zudem wird auf die Möglichkeit hingewiesen, Termine telefonisch zu vereinbaren und die variierenden Wartezeiten an den Amtsgerichten.
⚡ Einordnung
Die Antwort der Landesregierung zeigt die Herausforderungen der Verwaltung auf, die durch die hohe Zahl an Kirchenaustritten und die Corona-Pandemie verstärkt werden. Dies könnte zu politischen Diskussionen über die Effizienz der Amtsgerichte und die Handhabung von Kirchenaustritten führen.