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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

❓ Dokument 18/843

28. Juli 2022Dokument 18/843 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Klaus Esser
StiftungswesenIslamFörderungNRWKleine Anfrage
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Förderung religiöser Stiftungen, die sich auf den Islam konzentrieren, durch das Land Nordrhein-Westfalen seit 2004. Es wird erfragt, welche Stiftungen gefördert werden und auf welcher Grundlage diese Förderungen erfolgen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind religiöse Stiftungen mit islamischem Schwerpunkt in Nordrhein-Westfalen sowie die Landesregierung, die die Förderungen verwaltet.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen: Welche islamischen Stiftungen wurden seit 2004 gefördert? Auf welcher rechtlichen Grundlage erfolgt die Mittelvergabe? Wie hoch ist das Stiftungsvermögen dieser Stiftungen? Welche Rechenschaftsberichte sind erforderlich?

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung gibt an, dass ihr keine Informationen über die Förderungen religiöser Stiftungen mit islamischem Schwerpunkt seit 2004 vorliegen. Auch über das aktuelle Stiftungsvermögen und die erforderlichen Rechenschaftsberichte liegen keine Informationen vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass es eine Vielzahl von Stiftungen gibt, die gefördert werden, und fordern eine detaillierte Aufschlüsselung der Förderungen. Die Landesregierung hat jedoch keine entsprechenden Daten bereitgestellt.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/843, Wahlperiode 18, eingereicht 28. Juli 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.