❓ Flugausfälle und Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung des Flugbetriebs

Die Kleine Anfrage thematisiert die anhaltenden Flugausfälle an den Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn, die durch Personalmangel und Streiks verursacht werden. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Situation.

Betroffen sind Fluggäste an den Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn sowie die Beschäftigten der Flughäfen und Airlines.

Die Fragesteller fragen nach konkreten Maßnahmen der Landesregierung zur Gewährleistung eines stabilen Flugbetriebs, der Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium zur Rekrutierung von Personal und der Rolle der Tarifparteien bei der Vermeidung von Streiks.

Die Landesregierung betont, dass die Verantwortung für den Flugbetrieb bei den jeweiligen Unternehmen liegt. Sie verweist auf das Sonderprogramm zur Einstellung türkischer Arbeitskräfte und die Zuständigkeit der Bundespolizei für die Sicherheitsüberprüfungen. Zudem wird die Bedeutung ausgewogener Tarifverträge hervorgehoben.

Die Landesregierung hat auf die Fragen der Fragesteller geantwortet und betont, dass die Verantwortung für den Flugbetrieb bei den Unternehmen liegt. Die Fragesteller äußern Bedenken über die Auswirkungen von Streiks auf die Fluggäste. Es wird auf die Zuständigkeiten der Bundespolizei und der Bezirksregierungen hingewiesen.