❓ Dokument 18/885
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit den finanziellen Folgen der COVID-19-Pandemie umgehen. Es wird gefragt, wie viele Kommunen von der Möglichkeit Gebrauch gemacht haben, pandemiebedingte Mehrausgaben und Mindereinnahmen als 'Corona-Schäden' zu isolieren.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Nordrhein-Westfalen, die durch die Pandemie sowohl höhere Ausgaben als auch geringere Einnahmen verzeichnen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage enthält Fragen zur Anzahl der Kommunen, die 'Corona-Schäden' isoliert haben, zur Höhe der Sonderposten sowie zu den geplanten Verrechnungen dieser Schäden und den Kriterien für die Abgrenzung von Folgekosten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die finanziellen Herausforderungen der Kommunen in der Pandemie thematisiert und mögliche zukünftige Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Kommunen hinterfragt.