Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageFDP
❓ Drucksache 18/886
6. April 2026Dokument 18/886 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Dr. Werner Pfeil
UferbefestigungenSanierungEigentumsverhältnisseHochwasserNRW
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierung von Uferbefestigungen in Nordrhein-Westfalen, die durch das Hochwasser im Juli 2021 beschädigt wurden. Es wird untersucht, wie unklare Eigentumsverhältnisse die Sanierungsmaßnahmen behindern.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, die durch das Hochwasser im Juli 2021 Schäden an Uferbefestigungen erlitten haben.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur rechtlichen Einordnung der Uferbefestigungen, zu den Auswirkungen unklarer Eigentumsverhältnisse auf Sanierungsarbeiten und zu den Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung dieser Missstände gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.