❓ Drucksache 18/904

In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der nordrhein-westfälischen Kommunen in Bezug auf die finanziellen Belastungen durch die COVID-19-Pandemie thematisiert. Es wird auf die Möglichkeit hingewiesen, Coronafolgekosten im Haushalt zu isolieren, jedoch wird kritisiert, dass dies nicht zu einer tatsächlichen Entlastung führt.

Betroffen sind die Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen, die unter den finanziellen Folgen der Pandemie leiden.

Die Landesregierung wird gefragt, wie viele Corona-Schäden isoliert wurden, wie der Haushaltsstatus der Kommunen aussieht und welche Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen geplant sind.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.