❓ Dokument 18/908

Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den negativen Auswirkungen der deutschen LNG-Politik auf die Lebensbedingungen in Schwellenländern. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die Politik der Landesregierung zur Energiewende zu einem Anstieg der Lebenshaltungskosten und zu vermehrten Todesfällen in diesen Ländern führt.

Betroffen sind vor allem Menschen in Schwellen- und Entwicklungsländern, die unter den steigenden Gaspreisen und der Abhängigkeit von Flüssigerdgas leiden.

Die Anfrage stellt mehrere Fragen an die Landesregierung, darunter die Bewertung der Auswirkungen deutscher LNG-Zukäufe auf die Lebensqualität in Schwellenländern, die Wiederinbetriebnahme von Kohlekraftwerken in NRW und die Diskussion um Fracking.

Die Landesregierung antwortet, dass sie sich für die Verbesserung der Lebensbedingungen in den betroffenen Ländern einsetzen wird. Zudem wird die Unterstützung für die Rückkehr von Kohlekraftwerken im Rahmen der gesetzlichen Regelungen betont, während die Bewertung von Fracking als nicht notwendig erachtet wird.

Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet und betont, dass sie die Lebensbedingungen in den betroffenen Ländern nicht verschlechtern möchte. Es wird auf gesetzliche Maßnahmen zur Reduzierung des Gasverbrauchs im Stromsektor verwiesen, und die Position zur Fracking-Technologie bleibt ablehnend.