❓ Dokument 18/924
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Sven Tritschler befasst sich mit der neuen Meldestelle für Rassismus und deren Priorisierung. Es wird kritisiert, dass die Meldestellen unterschiedliche Formen von Rassismus nicht gleichwertig behandeln und die Definitionen unklar sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffene Gruppen sind Menschen, die Diskriminierung aufgrund von Rassismus erfahren, insbesondere in Bezug auf anti-schwarzen und anti-asiatischen Rassismus.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach der Handhabung der Meldestelle für verschiedene Rassismusformen, den Definitionen von Rassismus und der Wahrnehmung von Tätern und Opfern.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass die Meldestellen alle Formen von Rassismus erfassen sollen, unabhängig von der Herkunft der Diskriminierung. Es wird auf die laufenden konzeptionellen Arbeiten verwiesen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller kritisieren, dass die Meldestellen nicht alle Formen von Rassismus gleichwertig behandeln und dass es keine klare Definition für 'antiasiatischen Rassismus' gibt. Die Landesregierung verweist auf die laufenden Arbeiten zur Klärung dieser Fragen.