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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageSPD

Dokument 18/930

6. April 2026Dokument 18/930 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Frank Börner
FührerscheinTÜVPrüfungTerminvergabePersonalmangel
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird auf die Probleme bei der Terminvergabe für praktische Führerscheinprüfungen beim TÜV hingewiesen. Viele Anwärter warten seit Wochen auf einen Prüfungstermin, was zu finanziellen und zeitlichen Nachteilen führt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Führerscheinanwärter in Nordrhein-Westfalen, die auf Termine für ihre praktische Prüfung beim TÜV warten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage umfasst Fragen zur Personalausstattung beim TÜV, Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Terminvergabe und Möglichkeiten zur Aufbrechung der Monopolstellung des TÜV.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert die unzureichende Terminvergabe beim TÜV und könnte politische Diskussionen über die Monopolstellung des TÜV und alternative Prüfstellen anstoßen.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/930, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.