❓ Dokument 18/937

Die Kleine Anfrage thematisiert den Wegfall der Position eines Staatssekretärs für Integration in Nordrhein-Westfalen und die Auswirkungen auf die Integrationspolitik des Landes. Die Fragesteller hinterfragen die Gründe für diese Entscheidung und die damit verbundenen Konsequenzen für die Integrationsarbeit.

Betroffen sind Migrantinnen-Organisationen, die auf eine starke Vertretung im Integrationsbereich angewiesen sind, sowie die allgemeine Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen.

Die Fragesteller fragen nach den Gründen für den Wegfall der Staatssekretärsposition, der Einschätzung der Landesregierung zur Bedeutung dieser Position und ob es politische Gründe für die Entscheidung gibt.

Die Landesregierung antwortet, dass die Position des Staatssekretärs für Integration nicht mehr existiert, jedoch der Staatssekretär für Integration im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, Lorenz Bahr, zuständig ist. Es wird betont, dass die Integrationspolitik ein zentrales Anliegen der Landesregierung bleibt.

Die Fragesteller vermuten, dass die Position für entbehrlich gehalten wird, was als Rückschritt in der Integrationspolitik angesehen wird. Die Landesregierung hebt hervor, dass der Staatssekretär für Integration in engem Austausch mit Migrantinnen-Organisationen steht.