❓ Dokument 18/949
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Rolle des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) im Aufbau einer Meldestelle gegen Rassismus in Nordrhein-Westfalen. Es wird hinterfragt, inwiefern das DeZIM als unabhängige Forschungseinrichtung geeignet ist, bei diesem Vorhaben mitzuwirken.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Abgeordneten der AfD, die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen sowie das DeZIM als Forschungseinrichtung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur konkreten Rolle des DeZIM, seinen Aufgaben, finanziellen Mitteln und der Anwendung seiner Rassismusdefinition innerhalb der Meldestelle gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bestätigt, dass das DeZIM als Netzwerk von Forschungseinrichtungen wissenschaftliche Expertise einbringt, jedoch keine finanziellen Mittel vom Land erhält. Die Definition von Rassismus und die Möglichkeit eines regionalen Monitors sind Teil der laufenden konzeptionellen Arbeiten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Objektivität des DeZIM auf, da es in der Vergangenheit kritisiert wurde. Dies könnte Auswirkungen auf die Glaubwürdigkeit der Meldestelle und deren Arbeit gegen Rassismus haben.