❓ Dokument 18/953
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird der Sachstand zu referenziellen Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen erfragt. Diese Genehmigungen sollen Bürokratie abbauen und die Schaffung von Wohnraum beschleunigen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Bauherren, Kommunen und die Bauaufsicht in Nordrhein-Westfalen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt Fragen zur Anzahl der erteilten referenziellen Baugenehmigungen, den Bauvolumen und Arten der Bauvorhaben sowie zur Bewertung der Landesregierung zu diesen Genehmigungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat keine spezifischen Daten zu den referenziellen Baugenehmigungen in den Jahren 2020 bis 2022 vorgelegt. Sie verweist auf die amtliche Statistik von IT.NRW und äußert, dass die angestrebten Ziele in der Praxis erreicht werden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, jedoch keine detaillierten Zahlen zu den Baugenehmigungen bereitgestellt. Es wird auf frühere Pressemitteilungen verwiesen, die die positiven Auswirkungen der referenziellen Baugenehmigungen betonen.