❓ Dokument 18/1005
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder befasst sich mit der Ausstattung der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz, insbesondere mit der Einstufung in Risikoklassen und den damit verbundenen Kosten für neue Fahrzeuge und Ausrüstungen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Feuerwehren in verschiedenen Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz sowie die zuständigen Aufgabenträger.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Höherstufung der Risikoklassen, den Kosten für neue Fahrzeuge, der Überarbeitung der Feuerwehrverordnung und den Fristen für Zuschüsse.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass seit 2010 in mehreren Orten Höherstufungen der Risikoklassen stattfanden. Die Mehrkosten für die Anschaffung neuer Fahrzeuge sind in vielen Fällen nicht ermittelbar, einige konkrete Zahlen wurden jedoch genannt. Eine Überarbeitung der Feuerwehrverordnung ist in Planung, und die Festbeträge für Feuerwehrfahrzeuge werden regelmäßig überprüft. Die Auszahlung von Zuschüssen erfolgt in der Regel in vier Raten über vier Jahre.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller fragen nach den Orten mit Höherstufungen und den damit verbundenen Kosten. Die Landesregierung nennt konkrete Zahlen zu Mehrkosten und bestätigt, dass eine Überarbeitung der Feuerwehrverordnung vorgesehen ist. Die Fraktion der Christlich Demokratischen Union Deutschlands hat die Anfrage eingereicht.