❓ Dokument 18/1018
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für Bürgerbusse in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird nach bestehenden Fördermöglichkeiten und Maßnahmen gefragt, um Bürgerbusangebote in ländlichen Regionen zu fördern.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Gemeinden in Rheinland-Pfalz, Bürgerinitiativen und lokale Initiativen, die Bürgerbusse betreiben oder planen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt vier zentrale Fragen zur Förderung von Bürgerbussen, zu weiteren Fördermöglichkeiten, zu Maßnahmen der Landesregierung und zur gezielten Förderung barrierefreier Bürgerbusse.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass es keine weiteren Fördermöglichkeiten außer der Anschubfinanzierung von 8.500 Euro gibt. Die bestehende Förderverordnung müsse an die aktuellen Bedürfnisse angepasst werden. Barrierearme Fahrzeuge sind Voraussetzung für die Landesförderung, vollständige Barrierefreiheit sei jedoch eine Herausforderung.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der FREIEN WÄHLER fordern mehr Unterstützung für Bürgerbusse. Die Landesregierung hat auf die unzureichende Förderung hingewiesen und betont, dass die derzeitige Förderverordnung überarbeitet werden muss. Es wird erwähnt, dass die Corona-Pandemie die Vorarbeiten zur Anpassung der Verordnung unterbrochen hat.