Rheinland-PfalzUnterrichtung
📄 Drucksache 18/1025
21. September 2026Dokument 18/1025 · WP 18Rheinland-Pfalz
HärtefallfondsRentenüberleitungSpätaussiedlerjüdische KontingentflüchtlingeBundesländer
📋 Worum geht es?
Das Dokument informiert über die Errichtung eines Fonds des Bundes und der Länder, der zur Abmilderung von Härtefällen in der Rentenüberleitung sowie für Spätaussiedler und jüdische Kontingentflüchtlinge dient.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Spätaussiedler, jüdische Kontingentflüchtlinge sowie Personen, die von Härtefällen in der Rentenüberleitung betroffen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird vorgeschlagen, einen Fonds einzurichten, um finanzielle Härten in der Rentenüberleitung abzumildern.
🔎 Das Wichtigste im Detail
Das Dokument enthält die Information über die Errichtung des Fonds und verweist auf eine vorherige Vorlage. Es wurden keine konkreten Maßnahmen oder Zahlen im Dokument genannt.