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Rheinland-PfalzUnterrichtung

📄 Einundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 19. Mai 2021

22. Oktober 2026Dokument 18/1033 · WP 18Rheinland-Pfalz
Corona-BekämpfungRechtsverordnungRheinland-PfalzGesundheitLandtag
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument informiert den Landtag über die Einundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz, die am 19. Mai 2021 erlassen wurde. Es handelt sich um eine Unterrichtung gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind alle Mitglieder des Landtags sowie die Bevölkerung von Rheinland-Pfalz, die durch die Corona-Bekämpfungsverordnung reguliert wird.

🎯 Worüber wird berichtet?

Es wird keine konkrete Forderung oder Frage gestellt, da es sich um eine Unterrichtung handelt.

🔎 Das Wichtigste im Detail

Das Dokument enthält die Information, dass die Einundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung dem Präsidenten des Landtags übermittelt wurde und dass der Ausschuss für Gesundheit darüber in seiner Sitzung am 8. Juli 2021 Kenntnis genommen hat.

⚡ Einordnung

Die Unterrichtung erfolgt gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung. Es wird auf die Vorlage 18/7 verwiesen, die die Grundlage für die Unterrichtung bildet. Eine Antwort der Landesregierung auf spezifische Fragen liegt nicht vor.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/1033, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.