Rheinland-PfalzUnterrichtung
📄 Drucksache 18/1035
21. September 2026Dokument 18/1035 · WP 18Rheinland-Pfalz
CoronavirusPflegeeinrichtungenRechtsverordnungGesundheit
📋 Worum geht es?
Das Dokument informiert den Landtag über die Erste Landesverordnung zur Änderung der bestehenden Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen. Diese Änderung betrifft die Regelungen, die am 20. Mai 2021 in Kraft traten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Pflegeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz sowie deren Bewohner und Mitarbeiter.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird die Änderung der bestehenden Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus in Pflegeeinrichtungen vorgeschlagen.
🔎 Das Wichtigste im Detail
Das Dokument enthält die Unterrichtung des Landtags über die Änderung der Verordnung. Es wird darauf hingewiesen, dass die Vorlage an den Ausschuss für Gesundheit überwiesen wurde und dieser in seiner Sitzung am 8. Juli 2021 Kenntnis genommen hat.