📄 Drucksache 18/1036

Das Dokument informiert den Landtag Rheinland-Pfalz über Entwürfe von Rechtsverordnungen, die aus einer Videokonferenz zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 27. Mai 2021 hervorgegangen sind.

Betroffen sind die Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz sowie die Bürger, die von den Rechtsverordnungen betroffen sein könnten.

Es wird über den Beschluss aus der Videokonferenz informiert, der den Landtag zur Kenntnisnahme übermittelt wurde.

Das Dokument enthält die Unterrichtung über den Beschluss der Videokonferenz, jedoch keine spezifischen Maßnahmen oder Antworten der Regierung.