📄 Drucksache 18/1037

Das Dokument informiert den Landtag über eine Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus in Einrichtungen der Eingliederungshilfe. Es bezieht sich auf spezifische Regelungen für minderjährige Menschen mit Behinderungen.

Betroffen sind Einrichtungen der Eingliederungshilfe sowie minderjährige Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz.

Es wird eine Landesverordnung vorgeschlagen, die Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von SARS-CoV-2 in bestimmten Einrichtungen regelt.

Das Dokument enthält die Unterrichtung über die Landesverordnung, die dem Präsidenten des Landtags übermittelt wurde. Es wird darauf hingewiesen, dass der Ausschuss für Gesundheit Kenntnis von der Unterrichtung genommen hat.