📄 Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen

Das Dokument informiert den Landtag über die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen. Diese Unterrichtung erfolgt gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung.

Betroffen sind Menschen mit Behinderungen, die in anerkannten Werkstätten arbeiten, sowie die entsprechenden Einrichtungen und deren Träger.

Es wird keine konkrete Forderung oder Frage gestellt, da es sich um eine Unterrichtung handelt.

Das Dokument enthält die Information, dass der Chef der Staatskanzlei die Verordnung zur Unterrichtung übersandt hat. Der Ausschuss für Gesundheit hat in seiner Sitzung Kenntnis von der Unterrichtung genommen.

Die Unterrichtung wurde am 8. Juli 2021 im Ausschuss für Gesundheit behandelt. Es wird auf die Vorlage 18/22 verwiesen, die im Zusammenhang mit der Verordnung steht.