📄 Drucksache 18/1039

Das Dokument informiert den Landtag über die Zweiundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz, die am 1. Juni 2021 erlassen wurde. Es handelt sich um eine Unterrichtung gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung.

Betroffen sind die Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz sowie die Bürgerinnen und Bürger des Landes, die von den Regelungen der Verordnung betroffen sind.

Es wird keine konkrete Forderung oder Frage gestellt, sondern lediglich die Information über die Verordnung und deren Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit gegeben.

Das Dokument enthält keine spezifischen Antworten oder Maßnahmen, sondern lediglich die Mitteilung über die Unterrichtung des Landtags und die Überweisung an den zuständigen Ausschuss.