❓ Drucksache 18/104

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner (CDU) behandelt die Ölförderung in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Umweltfragen. Es werden Bedenken hinsichtlich der Umweltverträglichkeitsprüfung und der Beteiligung der Bevölkerung geäußert.

Betroffen sind die Gemeinden in der Region Offenbach/Herxheim sowie die dort lebenden Bürger, Grundstückseigentümer und Umweltverbände.

Es werden Fragen zur zukünftigen Rolle von Erdöl im Energiemix, zur umweltpolitischen Beurteilung der Probebohrungen, zur Beteiligung der Landesregierung und zu Mitsprachemöglichkeiten der Kommunen gestellt.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.