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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/104

6. April 2026Dokument 18/104 · WP 18Rheinland-Pfalz
Thomas Weiner
ÖlförderungUmweltverträglichkeitsprüfungRheinland-PfalzEnergieträgerKlimaschutz

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner (CDU) behandelt die Ölförderung in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Umweltfragen. Es werden Bedenken hinsichtlich der Umweltverträglichkeitsprüfung und der Beteiligung der Bevölkerung geäußert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Gemeinden in der Region Offenbach/Herxheim sowie die dort lebenden Bürger, Grundstückseigentümer und Umweltverbände.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur zukünftigen Rolle von Erdöl im Energiemix, zur umweltpolitischen Beurteilung der Probebohrungen, zur Beteiligung der Landesregierung und zu Mitsprachemöglichkeiten der Kommunen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft wichtige Fragen zur Umweltpolitik und zur Rolle fossiler Brennstoffe auf. Es gibt Bedenken von Bürgern und Umweltverbänden bezüglich der Auswirkungen der Bohrungen auf die Umwelt.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/104, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.