📄 Vierundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 30. Juni 2021
📋 Worum geht es?
Das Dokument informiert den Landtag über die Vierundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz, die am 30. Juni 2021 erlassen wurde. Es handelt sich um eine Unterrichtung gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitglieder des Landtags sowie die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz, die von den Regelungen der Verordnung betroffen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden keine konkreten Forderungen oder Fragen gestellt, da es sich um eine Unterrichtung handelt.
🔎 Das Wichtigste im Detail
Das Dokument enthält die Information, dass der Chef der Staatskanzlei die Verordnung zur Unterrichtung übersandt hat und dass der Ausschuss für Gesundheit darüber Kenntnis genommen hat.
⚡ Einordnung
Die Unterrichtung erfolgte gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung. Es wird auf die Vorlage 18/188 verwiesen, die die Verordnung betrifft. Eine Antwort der Landesregierung liegt nicht vor.