❓ Dokument 18/1074

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl thematisiert den aktuellen Stand der Geothermiekraftwerke in Rheinland-Pfalz, insbesondere deren Betriebspläne und Rückbau. Es wird nach der Anzahl der gültigen Betriebspläne, dem Rückbau von Kraftwerken und den entsprechenden Zwangsmaßnahmen gefragt.

Betroffen sind die Betreiber von Geothermiekraftwerken sowie die zuständigen Behörden in Rheinland-Pfalz.

Die Anfrage stellt sieben zentrale Fragen zu den Betriebsplänen und Rückbau-Maßnahmen von Geothermiekraftwerken in Rheinland-Pfalz.

Die Landesregierung berichtet, dass es derzeit zwei betriebene Geothermiekraftwerke gibt, die nicht zurückgebaut wurden. Ein Rückbau fand im Aufsuchungsprojekt Bellheim statt. Für den Rückbau existiert aktuell nur ein gültiger Abschlussbetriebsplan für das Projekt Rülzheim. In den Projekten Rülzheim und Offenbach wurde der Rückbau nicht ordnungsgemäß vorgenommen, und die Prüfung von Zwangsmaßnahmen ist noch nicht abgeschlossen.

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Betriebspläne und Rückbauten von Geothermiekraftwerken. Die Landesregierung gibt an, dass bisher kein Geothermiekraftwerk zurückgebaut wurde und nennt spezifische Projekte, in denen Rückbaumaßnahmen erforderlich sind. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die in Zusammenhang mit den Rückbaufragen stehen.