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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/109

6. April 2026Dokument 18/109 · WP 18Rheinland-Pfalz
Matthias Lammert
DrogenkonsumCafé RheinanlagenKoblenzStadtverwaltungMaßnahmen

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Drogenkonsum im Bereich des Café Rheinanlagen in Koblenz und den damit verbundenen Herausforderungen. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach deren Einschätzung und den Maßnahmen der Stadtverwaltung Koblenz.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Besucher des Café Rheinanlagen, die Stadtverwaltung Koblenz, die Polizei sowie Anwohner in der Umgebung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Bewertung der Normenkontrollklage, zu Maßnahmen gegen den verwahrlosenden Zustand des Cafés, zur Rückschnittaufforderung an den Eigentümer, zu den Verpflichtungen des Eigentümers sowie zu den Maßnahmen gegen Drogenkonsum und -handel gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert ein wichtiges gesellschaftliches Problem in Koblenz und könnte zu politischen Diskussionen über die Sicherheit und Sauberkeit im öffentlichen Raum führen.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/109, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.