❓ Dokument 18/1099
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Weber (FDP) zielt darauf ab, Informationen über ein Förderprogramm zur Anschaffung von Luftreinigungsgeräten in Schulen zu erhalten. Es wird erfragt, wie viel von den bereitgestellten Mitteln abgerufen wurde und welche Schulträger davon profitiert haben.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind kommunale Schulträger, Träger von Ersatzschulen, Pflegeschulen und Freien Waldorfschulen in Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst vier zentrale Fragen: 1. Höhe der abgerufenen Fördermittel, 2. Auflistung der Schulträger und der erhaltenen Finanzmittel, 3. Anzahl der angeschafften Geräte, 4. Weitere Fördermöglichkeiten für Schulträger.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass von 6 Mio. Euro bis zum 15. April 2021 rund 2,4 Mio. Euro abgerufen wurden. Eine detaillierte Tabelle listet die Schulträger, die Fördermittel erhalten haben, sowie die Anzahl der angeschafften Geräte auf. Zudem wird auf ein weiteres Förderprogramm für Raumlufthygiene hingewiesen.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung nennt konkrete Zahlen zu abgerufenen Fördermitteln und gibt an, dass ein weiteres Förderprogramm beschlossen wurde. Die Antwort enthält keine Prognosen oder Bewertungen, sondern nur die Fakten zu den Fördermitteln und den Schulträgern.