❓ Dokument 18/1104
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kosten von PCR-Tests für Privatversicherte in Rheinland-Pfalz. Sie untersucht die finanziellen Belastungen, die durch angeordnete Tests entstehen, und fragt nach der Anzahl der Privatversicherten sowie der durchgeführten Tests seit April 2020.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Privatversicherte in Rheinland-Pfalz, insbesondere Beamte, die keine Möglichkeit haben, sich der privaten Krankenversicherung zu entziehen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen an die Landesregierung, darunter die Anzahl der Privatversicherten, die Anzahl der angeordneten PCR-Tests, die Verteilung der Tests auf gesetzliche und private Krankenkassen sowie die Rechtfertigung der Kosten und mögliche Entlastungsmaßnahmen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten eine Ungleichbehandlung zwischen privat und gesetzlich Versicherten und weisen auf die finanziellen Belastungen hin, die durch die Kosten der PCR-Tests entstehen. Es wird auf die Gebührenordnung verwiesen, die für Privatversicherte ungünstiger ist.