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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Maßnahmen gegen Autoposer in Koblenz

30. August 2021Dokument 18/1107 · WP 18Rheinland-Pfalz
Matthias Lammert
AutoposerKoblenzPolizeiLärmOrdnungswidrigkeiten

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die Wirksamkeit von Maßnahmen der Polizei gegen Autoposer in Koblenz thematisiert. Es wird auf Berichte über Lärmbelästigungen durch schnelle Autos in der Koblenzer Altstadt verwiesen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner der Koblenzer Altstadt sowie die Polizei und Stadtverwaltung Koblenz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Anzahl präventiver Schreiben, zur Sicherstellung von Fahrzeugen, zu Ordnungswidrigkeitenanzeigen und zu Stellen im Kommunalen Vollzugsdienst.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die Anzahl präventiver Schreiben nicht erfasst wird. Im Jahr 2021 wurde ein Fahrzeug sichergestellt, und es liegen keine validen Zahlen zu Ordnungswidrigkeiten vor. Ein Informationsaustausch zwischen Polizei und anderen Behörden findet statt.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller bemerken, dass die Anwohner weiterhin durch Lärm belästigt werden. Die Polizei hat im Jahr 2021 nur eine 'Gelbe Karte' ausgesprochen. Es sind Stellen im Kommunalen Vollzugsdienst vakant, die nachbesetzt werden sollen.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/1107, Wahlperiode 18, eingereicht 30. August 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.