❓ Dokument 18/1136
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Baldauf zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen der Landesregierung zu erhalten, die nach dem Beschluss des Antrags zur Bekämpfung von Antisemitismus ergriffen wurden. Es wird nach konkreten Umsetzungen und zukünftigen Plänen gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz sowie Institutionen, die sich mit der Bekämpfung von Antisemitismus befassen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden zwei zentrale Fragen gestellt: Welche konkreten Maßnahmen wurden auf die Empfehlungen des Landtages hin angestoßen und umgesetzt? Was ist weiter beabsichtigt?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der CDU-Fraktion eingereicht. Es wird auf den früheren Beschluss des Antrags 'Antisemitismus entschlossen bekämpfen' verwiesen (Drucksache 17/6513).