❓ Dokument 18/1140

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt befasst sich mit dem aktuellen Stand der Anträge auf Erlangung des Körperschaftsstatus für verschiedene Religionsgemeinschaften in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Fragen zu den Anträgen der Erzdiözese der Syrisch-Orthodoxen Kirche, der Vereinigung Christlicher Wissenschaftler und der Ahmadiyya Muslim Jamaat Deutschland gestellt.

Betroffen sind die Religionsgemeinschaften, die Anträge auf Körperschaftsstatus gestellt haben, sowie deren Mitglieder.

Die Anfrage fragt nach dem Abschluss der Verfahren zu den Anträgen und dem aktuellen Stand der Anträge auf Körperschaftsstatus.

Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet, dass das Verfahren für die Erzdiözese der Syrisch-Orthodoxen Kirche abgeschlossen wurde. Für die Vereinigung Christlicher Wissenschaftler sind die Antragsunterlagen unvollständig, und das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Der Antrag der Ahmadiyya Muslim Jamaat Deutschland ist ebenfalls noch nicht abgeschlossen. Es liegen keine weiteren Anträge auf Körperschaftsstatus vor.

Die Antwort der Landesregierung gibt an, dass die Zweitverleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts für die Syrisch-Orthodoxe Kirche abgeschlossen ist. Für die Vereinigung Christlicher Wissenschaftler wird auf unvollständige Antragsunterlagen verwiesen, und es wird keine Einschätzung zur weiteren Verfahrensdauer gegeben. Die Ahmadiyya Muslim Jamaat Deutschland hat einen Antrag gestellt, der noch nicht abgeschlossen ist.