📄 Drucksache 18/1146

Das Dokument informiert über die Berichtigung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und ähnlichen Einrichtungen. Diese Maßnahme ist Teil der gesetzlichen Regelungen zur Gesundheitssicherheit in Rheinland-Pfalz.

Betroffen sind Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe sowie ähnliche Institutionen in Rheinland-Pfalz.

Es wird die Berichtigung der bestehenden Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vorgeschlagen.

Das Dokument enthält die Information über die Berichtigung der Landesverordnung, die dem Präsidenten des Landtags übermittelt wurde. Der Ausschuss für Gesundheit hat Kenntnis von der Unterrichtung genommen.