❓ Drucksache 18/1190

In dieser kleinen Anfrage wird die Frequenzzuteilung für Rundfunk in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordnete Ellen Demuth fragt die Landesregierung, ob die Beantragung von Übertragungskapazitäten bedarfsgerecht erfolgt und welche Verfahren dabei eingehalten werden.

Betroffen sind die Rundfunkanbieter in Rheinland-Pfalz sowie die zuständigen Landesbehörden und die Bundesnetzagentur.

Es werden Fragen zur bedarfsgerechten Beantragung von Frequenzen, zur Fristgerechtigkeit der letzten Beantragung und zu möglichen Kosten bei Versäumnissen gestellt. Zudem wird nach der Regelmäßigkeit von Bedarfsabfragen bei Radio-Anbietern gefragt.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.