Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU
❓ Drucksache 18/1218
21. September 2026Dokument 18/1218 · WP 18Rheinland-Pfalz
Gerd Schreiner
BaugenehmigungenHandelHandwerkIndustrieVerkehr
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft zu Baugenehmigungen für bestimmte Branchen in Rheinland-Pfalz gebeten. Es wird darauf hingewiesen, dass das Landessolargesetz nur einen Teil der Gewerbebauten umfasst, was zu Ungleichheiten führen kann.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Branchen des Handels, des Handwerks, der Industrie und des Verkehrs sowie die Landesregierung von Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den erteilten Baugenehmigungen für die genannten Branchen gestellt, einschließlich ihrer Anteile an den Gesamtgenehmigungen für Wohn- und Nichtwohngebäude.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.