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Rheinland-PfalzKleine AnfrageFreie Wähler

❓ Dokument 18/1225

13. September 2021Dokument 18/1225 · WP 18Rheinland-Pfalz
Patrick Kunz
SicherheitLudwigshafenHemshofPolizeiKameraüberwachung

📋 Worum geht es?

Die Anfrage thematisiert die Sicherheitslage im Stadtteil Hemshof, wo Anwohner über illegale Müllablagerungen, Lärm und ein allgemeines Unsicherheitsgefühl berichten. Die Fragesteller erkundigen sich nach polizeilichen Maßnahmen und der Möglichkeit mobiler Kameraüberwachung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner des Stadtteils Hemshof in Ludwigshafen sowie die Polizei und die Stadtverwaltung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden mehrere Fragen gestellt, darunter die Aufschlüsselung der Aufgaben von Polizeibeamten, die nächtliche Präsenz von Ordnungskräften, die Gründe für die Ablehnung mobiler Kameraüberwachung und die Notwendigkeit eines Sicherheitskonzepts.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass keine statistische Erhebung der Stundenanteile von Polizeibeamten erfolgt. 43 Fußstreifen wurden nachts dokumentiert, eine Erhöhung der Präsenz wird nicht geplant. Der Einsatz mobiler Kameraüberwachung wird nicht abgelehnt, eine Konzeption wird erarbeitet. Es gibt bereits Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im Stadtteil.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Sicherheit im Stadtteil Hemshof. Die Landesregierung nennt konkrete Zahlen zu Polizeistreifen und erklärt, dass die nächtliche Präsenz bereits hoch sei. Es wird auf bestehende Kooperationsprojekte zur Sicherheitsverbesserung verwiesen.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/1225, Wahlperiode 18, eingereicht 13. September 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.