❓ Dokument 18/1235
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der neuen Medizinprodukteverordnung 2017/745, die am 25. Mai 2021 in Kraft trat. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Auswirkungen dieser Verordnung auf die Patientenversorgung und die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Unternehmen im Bereich der Medizinprodukte sowie Patienten, die auf diese Produkte angewiesen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen, inwieweit der Landesregierung Probleme im Zusammenhang mit der Verordnung bekannt sind, welche Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Patientenversorgung unternommen werden, wie Unternehmen unterstützt werden können und wie die Landesregierung auf mögliche Kostensteigerungen reagieren wird.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der CDU-Fraktion eingereicht. Es werden keine konkreten Zahlen oder Fristen genannt, und es wird auf die Herausforderungen verwiesen, die die neue Verordnung für Unternehmen und die Patientenversorgung mit sich bringt.