❓ Dokument 18/1250
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert beschäftigt sich mit den finanziellen Mitteln, die seit 2008 für Kita-Baumaßnahmen im Rhein-Lahn-Kreis bereitgestellt wurden. Es wird nach den zugeflossenen Bundes- und Landesmitteln sowie den genehmigten Baukosten gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die kommunalen Träger von Kindertagesstätten im Rhein-Lahn-Kreis sowie die dortigen Kinder und Eltern.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden zentrale Fragen zur Höhe der Bundes- und Landesmittel, den genehmigten Baukosten für Kindertagesstätten und den nicht genehmigten Anträgen gestellt. Zudem wird nach dem Umgang mit finanziellen Engpässen gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung beantwortet die Fragen mit konkreten Zahlen zu den Bundes- und Landesmitteln seit 2008. Es wurden über 74 Millionen Euro an Fördermitteln für die Jahre 2020 und 2021 bereitgestellt. Die Anfrage nennt spezifische Beträge für jedes Jahr und die Anzahl der bewilligten Anträge.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller weisen auf den Unmut der kommunalen Träger hin und fordern eine transparente Aufschlüsselung der finanziellen Mittel. Die Landesregierung hat die Mittelvergabe detailliert dargelegt und die Verantwortung für die Baumaßnahmen den örtlichen Trägern zugewiesen.