❓ Dokument 18/1273
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Gesundheitsschutz von Gästen und Mitarbeitern in Shisha-Bars. Insbesondere wird gefragt, ob die Landesregierung Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes vor Kohlenmonoxid-Vergiftungen plant, ähnlich wie in Nordrhein-Westfalen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Betreiber und Mitarbeiter von Shisha-Bars sowie deren Gäste in Rheinland-Pfalz, insbesondere in der Stadt Koblenz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Verpflichtung von Shisha-Bar-Betreibern, Kohlenmonoxidmelder zu installieren, zur Erarbeitung von Anforderungsrichtlinien und zum Stand von Kontrollen und Verboten in Koblenz.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau verweist in den Antworten auf frühere Anfragen und gibt an, dass bisher keine Kontrollen durch die Gewerbeaufsicht in den Jahren 2019 und 2020 stattfanden, da es keinen Anlass gab. Für 2021 liegen noch keine Daten vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Landesregierung keine ausreichenden Maßnahmen zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes plant. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die bereits ähnliche Fragen behandelt haben.