❓ Dokument 18/1291
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab thematisiert die Ausnahmen bei der Förderung zur Verbesserung der Lüftungssituation in Kindertagesstätten im Rahmen des Programms 'VV Mobile Luftreiniger 2021'.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kindertagesstätten und Schulen in Rheinland-Pfalz sowie deren Träger.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage fragt, warum Kindertagesstätten von der Förderung ausgenommen wurden, ob ein Bedarf zur Verbesserung der Lüftungssituation besteht und wie die Landesregierung die Kommunen unterstützen möchte.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass Kindertagesstätten nicht aus der Förderung ausgeschlossen sind. Es wird auf die Verantwortung der Träger verwiesen, und es stehen 9,6 Mio. Euro aus Bundesmitteln zur Verfügung, die auch für Kindertagesstätten verwendet werden können.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung betont, dass eine gute Raumlufthygiene wichtig ist und insgesamt 18 Mio. Euro für Maßnahmen zur Verbesserung der Lüftungssituation bereitgestellt werden. Die Träger wurden informiert, und ein vorzeitiger Maßnahmebeginn ist möglich.