❓ Dokument 18/1297
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert den Katastrophenschutzplan für das Tanklager Mertert in Luxemburg und die Sicherheit der angrenzenden deutschen Gemeinden. Es wird nach der Verantwortung für die Erstellung eines solchen Plans und der Einbindung der betroffenen Gemeinden gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Ortsgemeinde Temmels im Landkreis Trier-Saarburg sowie die angrenzenden Gebiete in Deutschland.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt drei zentrale Fragen: Gibt es einen Katastrophenschutzplan für die deutschen Gebiete? Wer ist für die Erstellung verantwortlich? Wie sind die betroffenen Gemeinden in den Plan eingebunden?
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass ein bilateraler Notfallplan erstellt wird, der die Gefahrenabwehr in Deutschland und Luxemburg regelt. Der Plan wird von verschiedenen Behörden erstellt, und die betroffenen Gemeinden sind bisher nicht einbezogen worden. Informationen für die Bevölkerung sollen in die Fortschreibung des Plans einfließen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Sicherheit rund um das Tanklager Mertert unzureichend ist. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und erläutert die Zuständigkeiten und den Stand der Notfallplanung. Es wird darauf hingewiesen, dass die betroffenen Gemeinden bislang nicht in den Plan einbezogen wurden.