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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 18/1301

11. Oktober 2021Dokument 18/1301 · WP 18Rheinland-Pfalz
Marcus Klein
ZuwendungenKaiserslautern-Landkommunale ProjekteFörderanträgeAblehnungen

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit den Zuwendungen für kommunale Projekte im Wahlkreis Kaiserslautern-Land. Es werden Informationen zu ergangenen, geplanten und abgelehnten Zuwendungsbescheiden sowie zu nicht beschiedenen Förderanträgen erfragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kommunen im Wahlkreis Kaiserslautern-Land sowie die Antragsteller von Fördermitteln.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden vier zentrale Fragen gestellt: 1. Welche Zuwendungsbescheide sind bereits ergangen? 2. Welche Zuwendungen sind noch zu erwarten? 3. Für welche Projekte gab es ablehnende Bescheide? 4. Welche Förderanträge sind noch nicht beschieden?

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Christlich Demokratischen Union Deutschlands eingereicht. Es sind keine konkreten Zahlen oder Fristen genannt, da das Dokument lediglich die Fragen auflistet.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/1301, Wahlperiode 18, eingereicht 11. Oktober 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.