❓ Dokument 18/1307
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit der Durchführung von Weihnachtsmärkten in Rheinland-Pfalz unter den geltenden Corona-Bestimmungen. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die Situation einschätzt und welche Regelungen für die Märkte in Aussicht stehen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen, Schausteller, Einzelhändler sowie Besucher der Weihnachtsmärkte in Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Durchführung von Weihnachtsmärkten, zur Einschätzung der epidemiologischen Lage, zu Konzepten und Empfehlungen der Landesregierung sowie zur Unterstützung der Kommunen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass Weihnachtsmärkte unter bestimmten Bedingungen möglich sind und dass sie an Regelungen arbeitet, um Infektionsschutz und Wirtschaftlichkeit zu gewährleisten. Es wird auf die 26. Corona-Bekämpfungsverordnung verwiesen und die Notwendigkeit von Hygienekonzepten betont.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung plant, Weihnachtsmärkte unter Berücksichtigung von Infektionsschutzmaßnahmen zu ermöglichen. Die Kontrolle der 2G plus-Regeln wird als organisatorisch herausfordernd beschrieben. Die Antwort enthält keine konkreten Zahlen oder Fristen, verweist jedoch auf die geltenden Vorschriften.